[ ] = Einfügungen in Klammern von Muhammad Abu Bakr Müller

.Europa befindet sich in einem geistigen (spirituellen) Vakuum,

in welches - trotz breitem Widerstand - der Islam als Lehre einströmt, denn die demokratische Religion hat spirituell nichts zu bieten, es sei denn z.B., Nazionalismus wird pseudo-spirituell in christliche oder demokratische Gewänder gehüllt und als Werte der Kultur belebt, denn damit kann sich die Seele ein kurzes euphorisches Selbstbetrugserlebnis einhandeln. Viele bekennen sich zwar zum Christentum, doch wenige folgen den spirituellen Vorgaben und zweifeln vernünftiger Weise an der Lehre eines menschlichen Gottes. Aber was bleibt dann noch? Die Zivilisierungsprozesse der demokratischen Religion, mit den dazu gehörenden Verherrlichungen gewisser Werte an die geglaubt wird, doch sind es weitgehend hohle Rituale und das spürt jeder ehrliche Sucher nach echter Lebensqualität. Von den Hohenpriestern der demokratischem Religion aber, da wird die Hoffnung zu einer Antwort auf die Herkunft des Menschen im zu verehrendem Material, dem Urstoff bzw. dem Urgötzen gesucht, der zwischen den Zwischenräumen der Neutronen und noch viel tiefer oder weiter in schwarzen Löchern beheimatet sein soll. Der ehrlich Suchende aber, der sucht die echte Lebensqualität, denn der Mensch ist als geistiges Wesen geschaffen worden. 

Wie zionistische Terroristen in Palästina den Rassistenstaat vorbereiteten.

Ganz zu schweigen von englischen Kolonialisten, welche Vorarbeit leisteten und vom chaotischen palästinensisch / arabischen Widerstand. Vermutlich sind viele der Vorfahren der heutigen Palästinenser Juden oderund Christen gewesen, welche vor 1000 Jahren zum Islam konvertierten und sich dann mit Arabern vermischten und viele der einwandernden Zionisten nach ihren eignen Regeln eben nicht von jüdischen, sondern von deutschen und kasarischen Müttern abstammen.

Plünderungen vor Israels Staatsgründung 

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Der große Beutezug

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Jüdische Zivilisten und Milizionäre raubten 1948 den Besitz vertriebener Palästinenser. Nun schildert ein israelischer Historiker die lange verdrängten Verbrechen – und greift Staatsgründer Ben-Gurion scharf an.

Jewish soldiers and civilians looted Arab neighbors' property en masse in '48. The authorities turned a blind eye - Israel News - Haaretz.com

Von Joseph Croitoru

04.01.2021, 11.30 Uhr

»Am Mittag kehrte ich nach Tiberias zurück und fand es pogromiert vor«, notierte Yosef Nachmani am 22. April 1948 empört in seinem Tagebuch. Nachmani war jüdisches Mitglied des Stadtrats von Tiberias am See Genezareth. Detailliert beschrieben er und weitere Augenzeugen, was sie als große Schande empfanden für den ersehnten, aber noch nicht gegründeten jüdischen Staat.

»Zahlreich und in Gruppen zogen die Juden durch die Stadt und plünderten Häuser und Läden der Araber. Das hat mich sehr betroffen gemacht. Es ist so hässlich. Es befleckt unsere Fahne«, schrieb Nachmani. Selbst Angehörige der jüdischen Miliz Haganah hätten die Menschenmenge nicht unter Kontrolle bringen können. »Sie waren mit schlechtem Beispiel vorangegangen und hatten sich selbst am Raub beteiligt. (...) Mit Fahrzeugen und Booten waren sie angerückt und luden allerlei Gegenstände wie Kühlschränke, Betten etc. auf. Sie führten Genehmigungen ihrer Kommandanten mit sich, die es ihnen erlaubten, die Sachen mitzunehmen.«

Für den Lokalpolitiker lag es »geradezu auf der Hand«, dass die Zivilisten den Milizionären unheilvoll nacheiferten.

Als Yosef Nachmani dies schrieb, lag der Uno-Beschluss vom November 1947, der eine Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat vorsah, ein halbes Jahr zurück. Die meisten Araber hatten ihn abgelehnt. Unmittelbar nach der Uno-Resolution waren jüdische Wohnviertel und Siedlungen Ziel von Übergriffen geworden; dabei stießen Araber auf heftige Gegenwehr. Schnell eskalierten die Kämpfe zu einem Bürgerkrieg, der nach der Gründung des Staates Israel am 14. Mai 1948 zu einem Krieg ausuferte, als Armeen mehrerer arabischer Staaten den jungen jüdischen Staat angriffen.

Total enthemmte Meute

Schon in der Bürgerkriegsphase waren die Palästinenser den bewaffneten jüdischen Kräften, bestehend aus der großen Haganah-Untergrundarmee und den ultranationalistischen Kampforganisationen Irgun und Lechi, weit unterlegen. Mit einer großen Offensive ab April 1948 gelang es den jüdischen Milizionären, binnen weniger Wochen wichtige Städte wie Tiberias, Haifa und Jaffa sowie zahlreiche palästinensische Dörfer unter ihre Kontrolle zu bringen.

Nach der Eroberung von Tiberias am 18. April mussten die nicht jüdischen, arabischen Bewohner die Stadt verlassen. Als die Briten, die das Land noch bis Mitte Mai verwalteten, endgültig abzogen, fiel die letzte Hemmschwelle für massenhafte Plünderungen der verlassenen Wohnviertel. Obwohl die jüdische Führung im Ort, wie auch Yosef Nachmani in seinem Tagebuch beschrieb, dies ausdrücklich untersagte und ein Teil der Kämpfer die plündernde Meute zum Teil sogar mit Warnschüssen aufzuhalten versuchte, stürzten sich zahlreiche Zivilisten auf die leer stehenden Wohnhäuser und Läden.

Von den Plünderern in Tiberias, darunter auch jüdische Milizionäre, wurde kaum jemand zur Rechenschaft gezogen. Nach Ansicht des israelischen Historikers Adam Raz war Tiberias ein Präzedenzfall, der zur totalen Enthemmung auf jüdischer Seite und schließlich zum Raub des meisten arabischen Besitzes in allen anschließend eroberten Gebieten geführt habe.

Sein kürzlich in Israel auf Hebräisch erschienenes Buch »Die Plünderung arabischen Besitzes im Unabhängigkeitskrieg« schlägt derzeit hohe Wellen. Raz zeichnet anhand zahlreicher, bislang unbekannter Quellen diese Vorgänge nach. Mit seiner umfassenden Untersuchung greift er ein Thema auf, das die israelische Öffentlichkeit seit Jahrzehnten verschwiegen und tabuisiert hat.

Hilflose oder mitplündernde Ordnungshüter

Der 37-jährige Historiker konzentriert sich weniger auf die Einverleibung palästinensischen Grunds und Immobilieneigentums durch den israelischen Staat, die größtenteils aufgearbeitet ist. Vielmehr beschreibt er den bis heute nicht erforschten Raub am mobilen Besitz der Palästinenser, also am Inhalt Abertausender Häuser und Wohnungen: von Haushaltsgegenständen über Mobiliar und Teppiche bis hin zu Grammofonen, Büchern und persönlichen Dingen.

Ausgeräumt wurden zudem Läden, Werkstätten, Fabriken, ja sogar Moscheen und Kirchen. Zur Beute zählten auch Nutztiere und, soweit nicht mutwillig zerstört, landwirtschaftliche Maschinen und Erzeugnisse.

Mit den rasch grassierenden Raubzügen befasste sich die von der jüdischen Führung bald eingerichtete »Abteilung für arabischen Besitz«, später ausgebaut zum Ministerium für Minderheiten. Doch den Ansturm der Plünderer konnten auch diese Kontrollinstanzen nicht aufhalten. Im Gegenteil: Das Ausmaß wurde immer gewaltiger.

Das zeigte sich bei der Einnahme der wohlhabenden arabischen Viertel der Hafenstadt Haifa am 22. April 1948. Am Raub beteiligten sich nicht nur jüdische Milizionäre sowie Stadtbewohner aller Gesellschafts- und Altersklassen. Mit Lastwagen rückten nun auch gut organisierte Gruppen aus benachbarten Ortschaften und Kibbuzim an. Der Einsatz von Ordnungskräften kam verspätet und war beschränkt. Die Ordnungshüter konnten die noch monatelang wütenden Plünderungen auch deshalb nicht verhindern, weil sich ein Teil von ihnen selbst am Diebstahl beteiligte; so schildert es Adam Raz.

In Champagner geduscht

Ähnliche Szenen spielten sich in Jerusalem Ende April ab, nachdem arabische Bewohner ihre Wohnviertel außerhalb der Altstadtmauern fluchtartig verlassen hatten. In den Villenvierteln Katamon, Talbija und Baka machten die Plünderer besonders reiche Beute. Auch hier beteiligten sich neben den bewaffneten Kämpfern Angehörige aller möglichen Bevölkerungsschichten – getrieben von unersättlicher Gier, wie ein Zeitzeuge Jahrzehnte später zu Protokoll gab: »Männer, Frauen und Kinder rannten hin und her wie berauschte Mäuse.«

In seinem autobiografischen Roman »1948« erinnerte sich der Schriftsteller Yoram Kaniuk, damals Mitglied der Eliteeinheit Palmach, an eine geradezu orgiastische Szene mit geraubten Champagnerflaschen: »Wir – alle, die nicht umgekommen waren – zogen uns nackt aus und überschütteten einander der Reihe nach mit Champagner. Wir standen da wie Soldaten im Paradies, unter dem angenehm prickelnden Strahl eines Getränks, das wir damals noch gar nicht kannten. Vermutlich waren wir die ersten Soldaten der Weltgeschichte, die mit perlendem Champagner duschten, statt ihn zu trinken.«

Auch die bereits vollständig geplünderten Häuser wurden nicht verschont. Organisierte Banden höhlten sie buchstäblich aus: Wasserhähne, Fliesen, Türen und Fenster samt Rahmen und sogar Dachziegel wurden abmontiert, um wiederverwertet oder auf dem florierenden Schwarzmarkt verkauft zu werden.

Von dem hemmungslosen Raub waren auch die Städte Jaffa, Akko, Lod und Ramla betroffen, wo vor allem Moscheen, Kirchen und Friedhöfe geplündert und stark beschädigt wurden. Diese Vorgänge riefen im Land zwar allgemeines Entsetzen hervor; dafür fand Historiker Raz Belege in zahlreichen privaten wie auch internen amtlichen Korrespondenzen sowie von Partei- und Kabinettsitzungen. Dennoch ging es mit den Plünderungen weiter. Warum nur?

Ben-Gurion schaute weg

Raz erklärt dies mit der Rolle von David Ben-Gurion, der damals die vorstaatliche jüdische Gemeinschaft, den Jischuv, anführte. Der spätere Staatsgründer habe alle Appelle der herrschenden Elite ignoriert, konsequent gegen die Plünderer vorzugehen. Aktiv verhindert habe Ben-Gurion zudem entsprechende Bemühungen des jungen »Ministeriums für Minderheiten« und es bereits Anfang Juli 1949 aufgelöst.

Nur selten tadelte er als Israels erster Premier das beschämende Verhalten seiner Landsleute – vorzugsweise mit Pauschalvorwürfen wie etwa im Juni 1948 bei einem Treffen mit hochrangigen Militärs: »Es hat sich gezeigt, dass das jüdische Volk ein Volk von Dieben ist.« Direkte Kritik übte Ben-Gurion zumindest an den schwer disziplinierbaren Milizen Irgun und Lechi, allerdings vermutlich mit Hintergedanken: Er wollte diese Milizen diskreditieren und auflösen, um ihre Kämpfer nach und nach in die regulären israelischen Streitkräfte zu integrieren.

Dass er Plünderungen duldete, so Adam Raz' These, fügte sich in Ben-Gurions Gesamtstrategie ein, möglichst viele der einheimischen Araber aus dem Land zu treiben. Der Raub ihres gesamten Besitzes – wie später auch die Konfiszierung ihrer noch vorhandenen Häuser und die Zerstörung Hunderter arabischer Dörfer – sollte sie entmutigen, Rückkehrpläne zu hegen. Später wurden geflohene und vertriebene Palästinenser ohnehin mit Gewalt daran gehindert, in ihre Heimat zurückzukehren.

Der israelische Historiker wirft auch die Frage auf, ob die Plünderer neben ihrer Habgier eine ähnliche Motivation wie Ben-Gurion trieb. Eine eindeutige Antwort darauf gibt er nicht. Letztlich ist das für ihn auch zweitrangig, da sich die Plünderer zu Komplizen eines Verbrechens gemacht hätten, über das man in Israel fortan einfach nicht mehr redete.

Ein Fahrrad und Halsketten als Mitbringsel

Ein »Schweigebündnis« nennt das Raz. Es sei über Jahre bis auf wenige, eher vage Äußerungen nie ernsthaft gebrochen worden – besonders erstaunlich, weil eine große Zahl von Menschen aus allen Schichten Zeugen oder Mittäter des Raubes geworden waren. Das Schweigen hat Raz zufolge dazu beigetragen, das palästinensische Erbe aus dem kollektiven Gedächtnis der jüdischen Israelis zu verbannen. Er hält das für einen bewussten politischen Akt.

Über sein Buch berichtete die linksliberale israelische Zeitung »Haaretz« schon kurz nach dem Erscheinen im Oktober 2020. Aus der Flut von Leserbriefen druckte die Redaktion eine Auswahl, begleitet von einer persönlichen Anmerkung des Chefredakteurs Aluf Benn: Kurz vor ihrem Tod habe seine Tante ihm verraten, dass der ältere Bruder, Aluf Benns Vater, ihr damals aus dem arabischen Ramla ein Fahrrad mitgebracht habe. Und die Mutter habe irgendwann von Halsketten erzählt, Mitbringsel von Kämpfern aus dem zerstörten palästinensischen Dorf Tantura.

Unter den Leserreaktionen fanden sich auch solche von Kriegsveteranen. Ein ehemaliges Haganah-Mitglied nahm seine damals in Haifa eingesetzten Kameraden gegen den Vorwurf der Plünderung in Schutz. Andere wiederum verurteilten den Raub. Ähnliches hätten sie auch in späteren Kriegen erlebt.

Während die Debatte in Israel bislang nur im linken Spektrum geführt wird, ist Adam Raz' Buch besonders auf palästinensischer Seite auf großes Echo gestoßen. Das Ostjerusalemer Blatt »Al-Quds« veröffentlichte umgehend den Beitrag aus »Haaretz« auf Arabisch. Und in Ramallah wird bereits an einer arabischen Übersetzung des Buches gearbeitet. Das auf Israel-Studien spezialisierte palästinensische Forschungsinstitut »Madar« will sie im kommenden Juni veröffentlichen.

Der Staatsräson Freunde ermordeten 27 Palästinenser in 2020
und zerstörten zumindest 729 Gebäude der Palästinenser - sagt NGO.

Rund 2,4 Milliarden Christen weltweit feiern [laut ORF] die "Menschwerdung Gottes",

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.... und merken dabei nicht, dass dies versteckter Götzendienst ist, da sie dieses Fest lediglich als Kultur betrachten und das dazugehörige Narrativ längst unbedeutend geworden ist oder nur aus Kindheitserinnerungen von Besuchen, Geschenken, Keks und einem Weihnachtsbaum, Christmette usf. besteht. Und Theologen sagen, es sei ja kein Götzendienst, da Jesus ja Gott ist, so wie dies auch Hindus und andere Völker - die ihre Propheten oder Könige zu Göttern machten. Zumindest dürfte das die Mehrheit in Österreich betreffen. Durch den Corona-bedingten Onlineunterricht hatte ich zufällig einem Deutschunterricht der Oberstufe zuzuhören können. Es ging dabei eigentlich um Gedichtformen und dafür diente der Lehrerein ein altes Weihnachtsgedicht als Grundlage ihrer Erklärungen. Dann aber wurden die Schüler befragt, wie sie denn Weihnachten erleben. Alle Schüler blieben ruhig, bis auf eine, denn die anderen waren Muslime und erlebten daher Weihnachten bestenfalls als Ferien. Selbst nachdem die Lehrerin von einer Schülerin hörte, dass Muslime eben eine andere Religion haben und zu Weihnachten keine besonderen Gefühle erleben, lies sie nicht locker und wollte irgendwas herauspressen. Die Schüler waren natürlich nicht in der Lage diese Befragung auf den Punkt zu bringen, unter anderem deshalb, weil sie Angst hatten schlechte Noten zu bekommen wenn sie was sagen. Mir machte die Lehrerein den Eindruck, dass sie ohnehin auch selbst nicht in der Lage gewesen wäre, die Erfindung der Menschwerdung Gottes den Schülern konkret zu klären, oder gar einzusehen, dass die Annahme oder der Glaube von einer Menschwerdung Gottes eben Götzendienst ist. Diese Menschwerdung Gottes scheint wie ein großes, dichtes Nebelfeld, in dem das ganze Land eingetaucht ist und Kultur genannt wird. Schüler und Schülerinnen werden in Österreichs Schulunterrichten mit dem "Kulturargument" stark missioniert und selbst islamische Religionslehrer/Innen sollen in diese Richtung getrimmt werden. Wenn sich manche querstellen, dann wird argumentiert, dass es doch auch muslimische Familien gebe welche Weihnachten feiern würden, auslassend, dass es sich dabei um "ethnische Muslime" handelt die "Taufscheinchristen" ähnlich sind und in Wahrheit der demokratischen Religion angehören. [Hier sollte eine Abhandlung über die katholische Taufe stehen, welche das Himmelreich garantiert - ganz egal was der Getaufte macht; ähnlich den Juden, die glauben, dass sie allein auf Grund ihrer Geburt eine Himmelsreichgarantie haben.] Eine Feier anlässlich der Geburt des Propheten Jesus - Friede sei mit ihm - wäre für Muslime an sich kein Problem, da aber da "Weihnachten" eindeutig wegen der "Geburt Gottes" gefeiert wird, sollte sich kein Muslim darauf ausreden und sagen "Ich feiere mit den Christen, stelle einen Christbaum auf, da ich ja ohnehin nicht an die Geburt Gottes glaube".  So funktioniert Selbstüberlistung.               Muhammad Abu Bakr Müller  24.12.2020

Französische Kopfjäger bzw. "Abschlachten der Schneidschnitte" - Vorbilder für den IS ?

Das Massaker der "Schneidschnitte", auch kobkob-Massaker genannt oder Massaker von al-Sattur, ist ein Massaker, das sich am 15. November 1917 in Abéché in der Provinz Ouadai im Hoheitsgebiet des Tschad ereignet hat; 20 Gelehrte und 56 weitere Männer wurden getötet. ..... Unsichere Zahl der Ermordeten 76 − 400 

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Der Chef der Kolonialverwaltung, Kommandant Gérard vermutete, dass die gesellschaftliche Elite von Ouadai und die Islamgelehrten sich gegen die Franzosen verschworen hätten - was historische Quellen widerlegen. Am Morgen des 15. November befahl Major Gérard den Soldaten, den Anführer von Dokom und seine Männer, dh. sechsundfünfzig Menschen, zu ermorden. Auch mehr als zwanzig faqîh (Islamgelehrte) werden ermordet und danach

enthauptet.  Ihre abgeschlagenen Köpfe werden in zwei Reihen am Eingang des Verwaltungsgebäudes zur Schau gestellt.. Der Scheich der Mahamid wurde zusammen mit rund 40 seiner Verwandten und Verbündeten in Biltine festgenommen und ermordet. Alle Häuser in der Region Chig-el-Fakara wurden geplündert und rund 20 einflussreiche politische und religiöse Persönlichkeiten in andere Länder im französischen Äquatorialafrika deportiert. Anderen Quellen zufolge versammelten französische Truppen die besten islamischen Gelehrten in der Region zu einem Treffen, das angeblich die Verwaltung des Landes unter französischer Herrschaft und die Führung seiner Angelegenheiten erörtern sollte: Fast 400 Religionsgelehrte und lokale Führer versammelten sich auf Wunsch der Franzosen in der Stadt Abéché, wo sie massakriert wurden; Diese Gelehrten wurden in einem Massengrab auf dem heute noch bestehenden Friedhof beigesetzt. Ein Bericht vom 6. März 1918 führt an, dass eine Verschwörung offensichtlich gewesen wäre. Trotz Bemühungen des Militärs, die Massaker zu vertuschen, drangen die tatsächlichen Umstände 1918 allmählich bis zum Gouverneur und verursachten einen Skandal. Am 3. Juli 1918 wurde Gérard schließlich von Gouverneur Frédéric Estèbe, Generalsekretär des französischen Äquatorialafrikas, entlassen, und die Militärjustiz begann zu ermitteln. Gérard erschien schließlich 1922 vor seinem Untersuchungsausschuss und musste die Armee verlassen. (für ein Verbrechen dass damals mit der Todesstrafe sanktioniert wurde). Keine 90 Jahre später beteiligt sich ein christliches österreichisches Truppenkontingent gemeinsam mit französischen Kolonialtruppen an einer Militärmission in Abeche, in deren Rahmen christliche Missionsaktivitäten unterstützt werden.   [ Wikipedia]

Zu wenig oder zu viel Religion?  Olivier Roy

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Eine im Detail und auch in Zusammenhängen wohl zutreffende Analyse des Kriegs gegen den Islam in Europa und Förderung des Terrorismus der tollwütiger Hunde, den Helden der Medien. Der Haken in dieser Anylyse von Olivier Roy (Orientalist und Politologe, der zu den führenden französischen Experten für politischen Islam zählt), hängt in seiner eignen - für ihn unsichtbaren - Anhängerschaft der demokratischen Religion. Seine Definition von Religion bleibt - trotz seines Versuches über den Tellerrand zu blicken - eben nur der geistlosen psycho-kultur-politischen Ebene verpflichtet und sieht daher den Islam nur als ein zu lösendes oder zu tolerierendes Problem und ordnet darin die jungen Terroristen ein. Trotzdem wird durch diesen Bericht zumindest eine Perspektive geöffnet, aus der zu erkennen ist, dass Frieden nur durch die Akzeptanz von Parallelgesellschaften möglich ist und nicht durch Aufzwingen der demokratischen Religion, indem etwa muslimischen Kindern in der Schule Weihnachtsfeiern usf. aufgezwungen, - und Kopftücher entfernt werden.  Muhammad Abu Bakr Müller 23.12.2020

 3 Aufbereiter des Nährbodens für tollwütige Hunde.

Vom Islam wird in den Medien und der Politik eigentlich nie geredet, doch der Begriff wird ständig gegen den Islam und Muslime missbraucht. Regierungen und Medien sind meines Erachtens durch ihre gegen Muslime konstruierten Gesetze und mit gekauften "islamischen Theologen" zu Aufbereitern eines Nährbodens für noch anonyme tollwütige Hunde geworden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich tollwütige Hunde von Gesetzen beeindrucken lassen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass bei manchen muslimischen Kindern, welche mit Maßnahmen, Kontrollen und Gesinnungsverboten aufwachsen, irgendwann die Tollwut ausbricht. Das Beispiel ist bekannt: Zionisten haben mit dem Terror in Palästina begonnen und darauf ist sehr verspätet Gegenterror entstanden.. Wer sich heute in Palästina oder anderswo gegen den zionistischen Terror wehrt, also Widerstand leistet gegen den zionistischen Rassismus und Landraub, der gilt als Terrorist und auch Österreichs Politik schützt und stützt diese zionistischen Verbrechen als "Staatsräson" und es wird versucht, die Ablehnung der zionistischen Verbrechen  als Antisemitismus zu verkaufen. 

Muhammad Abu Bakr Müller  Dez. 2020

 In den Jahren 2014/2015 wurden in Deutschland 4.322 Ziegen, Schafe und Rinder aus religiösen Gründen betäubungslos geschlachtet.

Die Anzahl der Schweine, die im selben Zeitraum aufgrund technischen und/ oder menschlichen Versagens ohne Betäubung geschlachtet wurden, beläuft sich auf über 3.600.000. Dazu kommen noch rund 45.000.0000 betäubungslos geschredderte Küken, einige Hundert Millionen Hühner, Rinder und Schweine, denen betäubungslos die Schnäbel, Schwänze und Hoden abgeschnitten werden und und und…  Wem also wirklich am Wohl der Tiere gelegen ist, dem bietet der Einsatz für bessere Haltungs- und Schlachtbedingungen, konsequentere Kontrollen oder ein komplettes Ende der Massentierhaltung wesentlich wirkungsvollere Aktionsfelder als der Kampf gegen religiöse Grundrechte. ....

 

 Österreich: Hysterischer Gesetzgeber

Der Kampf gegen den "Islamismus" hat eine ideologische Schlagseite.  Österreich ist am 2. November von einem schweren Terroranschlag getroffen worden. Seither gilt die Aufmerksamkeit dem, was die rechtskonservative ÖVP als "politischen Islam" bezeichnet, was immer das genau ist. Der Kampf gegen den "Islamismus" soll verschärft werden. Der Ministerrat in Wien hat jetzt ein Paket beschlossen, das der grüne Koalitionspartner mitträgt - es lasse, heißt es, die Grundrechte nicht außer Acht. Das ist aber auch fast das Einzige, was sich an Gutem über das Vorhaben sagen lässt. Erst vergangene Woche hatte das Verfassungsgericht das Verbot gekippt, an Volksschulen Kopftücher zu tragen; das Gesetz greife eine Religion selektiv heraus. Das tut letztlich auch das neue Gesetz gegen "religiös motivierte extremistische Verbindungen", das, wie den Erläuterungen zu entnehmen ist, wieder vor allem auf den "politischen Islam" abzielt. Imame sollen auf Listen geführt werden, Moscheen leichter geschlossen werden können. Die Regierung ist vorsichtiger geworden, was die Verfassungsmäßigkeit ihrer Pläne angeht. Aber diese haben eine ideologische Schlagseite. Dass gerade ein riesiges Waffenlager von Rechtsextremisten ausgehoben wurde, dass es enge Kooperationen mit deutschen Neonazis gibt, dass der Verfassungsschutz professionalisiert gehört, scheint weniger dringlich zu sein. Die Regierung sagt, sie wolle die Scharia im Land verhindern. Terrorbekämpfung ist lebenswichtig, aber sie darf nicht hysterisch werden.    Von Cathrin Kahlweit 17. Dezember 2020